Zum Tag der Deutschen Einheit war eine Delegation aus unserer Stadt in unserer Partnerstadt Wolfenbüttel. Mit dabei auch Vertreter unserer Fraktion und unseres Ortsvereinsvorstands. Auf dem Programm stand unter anderem der Besuch einer Moschee. Eine wichtige Begegnung und unerlässlicher Austausch, … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in der aktuellen Sitzung über eine Große Anfrage zu Bienen und Imkerei in Sachsen-Anhalt, die die SPD-Fraktion in Zusammenarbeit mit dem Landesimkerverband erarbeitet hatte. In der Debatte erklärte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jürgen Barth: … Weiterlesen
Zu den heute von der Volksstimme veröffentlichten Angaben über Spenden an zwei Ortsvereine der SPD in den Jahren 2012/13 und 2015/16 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Das ISW Halle hat – neben Kleinspenden an andere SPD-Gliederungen – an den SPD-Ortsverein … Weiterlesen
Zu den heutigen Äußerungen von Arbeitgeberverbandschef Klaus-Dieter Weber in der Presse gegen den Mindestlohn erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Wenn Herr Weber als Chef eines Arbeitgeberverbandes erklärt, der Mindestlohn sei schädlich für die Unternehmensrendite, dann ist das erstens zynisch, zweitens … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer zweitägigen Klausurtagung gestern und heute in Naumburg unter anderem intensiv mit der Einsetzung einer Enquetekommission zum “Linksextremismus” und mit dem – unter anderem auch von der AG gegen Rechtsextremismus eingebrachten – Vorschlag befasst, eine … Weiterlesen
In seiner jüngsten Sitzung am 31.08.2017 hat der Blankenburger Stadtrat sich ohne Not um wichtige Mitspracherechte bei Personalentscheidungen gebracht und die Befugnisse des Bürgermeisters erweitert. Unsere Fraktion war dagegen, konnte sich gegen die Ratsmehrheit aber nicht durchsetzen. (Bild: Volksstimme Wernigerode … Weiterlesen
Im Lokalteil der Volksstimme vom vergangenen Samstag (26.08.2017) fragt das Mitglied des Blankenburger Stadtrats, Ulrich-Karl Engel (Grüne), völlig zu Recht nach den Umständen der Einladung an die spanische Botschafterin in unsere Blütenstadt. In diesem Zusammenhang ist auch darauf Hinzuweisen, dass … Weiterlesen
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Minister Stahlknecht … Weiterlesen
„Die Landesregierung hat Ende Juni die einzig richtige Entscheidung getroffen: Die Kapazität für die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität bleibt im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen. Es war gut, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister an einem Strang … Weiterlesen
