„Die Gefahr des Rechtsextremismus war seit 1945 nie so groß wie heute“ Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat sich am heutigen Montagabend bei einer Sitzung in Halle mit der „Denkschrift“ zweier führender CDU-Funktionäre aus Sachsen-Anhalt befasst. „Insbesondere die Formulierung, ,das Soziale mit … Weiterlesen
Die „Denkschrift“ aus der CDU-Landtagsfraktion für eine mögliche Koalition mit der AfD führt in der SPD Sachsen-Anhalt zu großer Besorgnis über die Verlässlichkeit der Zusammenarbeit mit der CDU in der gemeinsamen Regierungskoalition mit den Grünen. „Wenn es der CDU-Landesvorsitzende Holger … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat den Antrag der AfD-Landtagsfraktion zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema „Linksextremismus“ verurteilt. „Wer sagt, dass er gegen Linksextremismus vorgehen will und dann demokratische Parteien, die Gewerkschaften, Fridays for Future, die Fanszene des FC Magdeburg und … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt geht neue Wege in der politischen Kommunikation. Ab heute ist die Internet-Zeitung „vornewech“ online. Zu finden ist sie unter www.vornewech.de, verbreitet werden die Inhalte außerdem über den Twitter-Account @vornewech. „Der Name ist Programm. Denn wir wollen wieder … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka hat nach dem Landesparteitag der CDU am gestrigen Samstag die Angriffe des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht auf die SPD zurückgewiesen und vor einer „Vergiftung des politischen Klimas in Sachsen-Anhalt“ gewarnt. Stahlknecht hatte schon im Vorfeld erklärt: „Die … Weiterlesen
Mit großer Betroffenheit hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt die Nachricht vom Tod Tilman Tögels aufgenommen. Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußerte dazu: „Mit Tilman Tögel verlieren wir nicht nur einen Demokraten der ersten Stunde, sondern auch einen überzeugten Europäer, der sich bis zuletzt … Weiterlesen
2.068 und eine Kandidatur gibt es zum Wahltag am 26. Mai 2019 für die SPD in Sachsen-Anhalt. Diese Zahl konnte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka am heutigen Sonntag verkünden. Lischka: „Die SPD in Sachsen-Anhalt ist eine quicklebendige und diskussionsfreudige Partei – … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich … Weiterlesen
