Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit … Weiterlesen
Nach der zwischenzeitlichen Absage einer geplanten Gedenkstunde zum nationalen Holocaustgedenktag durch Landtagspräsident Schellenberger kam während der gestrigen Parlamentssitzung der Ältestenrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Auf Drängen vieler Abgeordneter findet nunmehr eine Kranzniederlegung in Domnähe statt. „Der Landtagspräsident hat leichtfertig … Weiterlesen
Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind. Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem Bericht … Weiterlesen
Statement zur Presseerklärung von Sven Schulze, Landwirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer Als Reaktion auf die Presseerklärung von Sven Schulze äußert sich Dr. Andreas Schmidt, Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, wie folgt: „Die SPD Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
„Genau das, was wir ohne Berechnung tun, hält unsere Gesellschaft zusammen. […] Wo Menschen ohne den Hintergedanken von Gewinn das Nötige tun, da kann sich Leben entfalten.“ Mit diesen Worten schloss Renate Höppner am gestrigen Abend ihre Laudatio für die … Weiterlesen
„Wir verstehen, dass die Weiterentwicklung pädagogischer Konzepte eine notwendige Aufgabe ist, um den sich verändernden Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Dieser Prozess darf aber nicht dazu führen, dass wir die Bedeutung historischer Namen und Erinnerungen ausblenden.“ Als Landesvorsitzende der … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, … Weiterlesen
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) hat Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) für sein unwürdiges Verhalten kritisiert. Mit Blick auf das Balkon-Gate von Schellenberger sagte Kröber am Donnerstag: „Unser Landtagspräsident scheint sich mit Champagner und Lachs zu vergnügen, während die … Weiterlesen
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) hat die Unionspläne für ein Eintrittsgeld in Notaufnahmen kritisiert. Kröber sagte am Freitag: „Tino Sorge von der Union will verhindern, dass finanziell Schwachen im medizinischen Notfall geholfen wird. Wer 20 Euro Eintritt für einen … Weiterlesen
Ein Heimplatz kostet mehrere tausend Euro Eigenanteil. Auf einer so genannten Pflegetour der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wurde in vielen Gesprächen deutlich, dass eine Pflegereform notwendig ist. Mehrere Bewohnervertretungen und Heimleitungen berichteten von steigenden Sozialhilfefällen. Die SPD und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach drängen … Weiterlesen