mit dem Bundestagskandidaten Mario Hennig, dem Kreisvorsitzenden Michael Schubert und den Landtagsabgeordneten Ronald Brachmann und Andreas Steppuhn
Darlingerode „2013 wird ein spannendes, aber auch anstrengendes Jahr. Darauf wollen wir uns gemeinsam einstellen.“ stimmte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Schubert die Gäste des Neujahrsempfangs ein. Zu Beginn wurden sie durch die Orstvereinsvorsitzende Darlingerode Rosemarie Römling-Germer begrüßt. Erstmals war in der Sandtalhalle ein Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Harz organisiert worden. Dieser knüpfte an die vom Ortsverein Darlingerode und SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann organisierte Veranstaltung der vorangegangen Jahre an.
Ronald Brachmann legte in seiner Rede den Schwerpunkt auf die Ergebnisse und Vorhaben der Landespolitik. In der Koalition mit der CDU sei es zwar nicht immer möglich lupenrein sozialdemokratische Politik zu verwirklichen, aber der SPD ist gelungen, wichtige Ziele wie Gemeinschaftsschule, Vergabegesetz und den Ganztagesanspruch für alle Kinder in der Kinderbetreuung durchzusetzen. Da für die CDU machtpolitisch die Koalition mit der SPD alternativlos sei, wäre sie auch letztlich meist bereit, die Anliegen der SPD mitzutragen. Auf aktuelle Vorhaben eingehend, äußerte sich Brachmann auch zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Dies lehne die CDU bislang noch ab. Er habe sich als Vorsitzender des Innenausschusses des Landtages für eine gesetzliche Regelung der Kennzeichnungspflicht ausgesprochen, zumal es dazu einen Mitgliederentscheid der SPD gibt. Als zentrale Herausforderung für die Landes- und Kommunalpolitik für die nächste Jahre sehe er die demographische Entwicklung und die Frage, wie die Daseinsvorsorge angesichts knapper Kassen organisiert werden muss. „Eine weitere Ausdünnung des ländlichen Raumes sehe ich kritisch.“ – sagte er.
Der Harzer Bundestagskandidat Mario Hennig sprach zu den bevorstehenden Höhepunkten 2013 wie die Feiern zu 150 Jahre SPD und zum Bundestagswahlkampf. Hierbei setzte er auf Inhalte der politischen Auseinandersetzung, soziale Gerechtigkeit, Mindestlohn, gleiche Bezahlung für Frauen, Ost-West-Angleichung, Stärkung Tarifvertragspartner. „Wir von der SPD wollen ein Europa, das wächst und gedeiht, gerade weil es sozial und gerecht ist. Willy Brandt hat einmal gesagt: wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein.“ so Mario Hennig. Auch einige Probleme der Harzregion, wie demografische Entwicklung oder das Kurzentrum in Bad Suderode wurden angesprochen. „Den Kommunen muss wieder mehr Geld in die Hand gegeben werden. Geld für Investitionen, für Kultur und Sport, für Infrastruktur, Schulen und Kindergärten, eine vernünftige ärztliche Versorgung besonders auf dem Land. Dazu gehören aber auch, und das sage ich nicht nur als Gewerkschafter und Vertreter der AfA, gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen.“
Impressionen vom Neujahrsempfang der SPD Harz in Darlingerode
Fotos: Kurt Neumann