Mit dem neuen Bürgermeister im Dialog

Es gehört zu den Gepflogenheiten von Dr. Ronald Brachmann, Harzer Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Innenausschusses sich mit den Bürgermeistern seines Wahlbereiches regelmäßig zu kommunalen Angelegenheit auszutauschen. So war er in der Vergangenheit kontinuierlich mit Hanns –Michael Noll im Gespräch. Das will er auch künftig mit seinem Nachfolger Heiko Breithaupt fortsetzen.

Am 29. Juli 2015 machte Brachmann gemeinsam mit dem Blankenburger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Heinz Grimme bei Blankenburgs neuem Bürgermeister Heiko Breithaupt, der sein Amt seit dem 7. Juli ausübt, seinen „Antrittsbesuch“.

Einleitend beglückwünschte Brachmann Breithaupt zum Amtsantritt. Als Landespolitiker bot er an, seine Möglichkeiten auch weiterhin zu nutzen, um Projekte der Kommune voranzubringen, die ohne Landesförderung nicht umsetzbar wären. Dies habe in der Vergangenheit bei der Sanierung der Kita Regenstein und dem Ersatzneubau der Regenstein-Grundschule bereits gut funktioniert. Regelmäßige Gespräche und die Klärung von Fragestellungen trugen dazu bei, dass Projekte in der Stadt erfolgreich umgesetzt werden konnten. Heiko Breithaupt konnte dies insbesondere aus seiner bisherigen Tätigkeit als ehrenamtliches Stadtratsmitglied bestätigen.

Beide Politiker hatten Gesprächsthemen mitgebracht: Zunächst ging es um das Große Schloss in Blankenburg (Harz), dessen Beirat beide angehören. Breithaupt möchte mittelfristig erreichen, dass der neue Flügel über die bisherige Nutzung durch das ehrenamtliche Engagement des Heiko Breithaupt im Verein zur Rettung von Schloss Blankenburg e.V. hinaus auch anderweitig und regelmäßig genutzt wird. Heiko Breithaupt wird unter anderem die Möglichkeit zur musealen Nutzung prüfen lassen.

Profitiert hat die Stadt Blankenburg (Harz) von den Stark-Programmen. Mit einer Finanzierung aus Stark III-Mitteln gelang es, den Neubau der Regensteinschule zu realisieren. Zudem erhält die Stadt vom Land eine Zuweisung in Höhe von 1,6 Mio. Euro aus dem Förderprogramm Stark V. Brachmann und Breithaupt waren sich darin einig, dass ein Ersatzneubau für die völlig marode DDR-Turnhalle an der Regensteinschule absolute Priorität habe. Gemeinsames Anliegen müsse es sein, dieses Vorhaben über das STARK III-Programm zu realisieren. Darüberhinaus gäbe es aber weitere wichtige Vorhaben, bspw. die Kindertagesstätten in Derenburg oder Heimburg sowie die Grundschule und Turnhalle in Timmenrode. Hier müsse man, waren sich Breithaupt und Brachmann einig, ermitteln, ob diese Vorhaben eine Chance haben, über Stark III realisiert zu werden. Das, was nicht in absehbarer Zeit oder gar nicht mit dem Stark III-Programm umsetzbar wäre, könne mit den Geldern aus dem Stark V-Programm umgesetzt werden.

Heiko Breithaupt kam ebenfalls auf die Kommunalfinanzen zu sprechen. Ronald Brachmann war sich sicher, dass das Finanzausgleichsgesetz 2016 im Landtag wieder Thema sein werde, damit bspw. Sparanstrengungen von Kommunen nicht zu einer Verringerung der Zuweisungen führen. Auch sei es ein Fehler gewesen, der Stadt Blankenburg (Harz) die Teilfunktion eines Mittelzentrums abzuerkennen. „Hier müsse die Stadt dem Land darlegen, welche nachteiligen Konsequenzen diese Maßnahme für die Stadt mit sich gebracht habe” ergänzte der Blankenburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heinz Grimme.

Abschließend schilderte Breithaupt, dass die Stadt nach Vorlage der Richtlinie des Landes prüfen werde, ob eine Bewerbung für die Landesgartenschau 2022 wirtschaftlich machbar ist. Brachmann zeigte sich der Idee gegenüber aufgeschlossen. „Sobald die Zustimmung seitens der Stadt steht, müssen Land und Stadt an einem Strang ziehen. Gut ist, dass die Stadt die Planer mit ins Boot geholt hat, die bereits die LAGA in Wernigerode und Aschersleben erfolgreich umsetzen konnten.“ „Wir stehen dort in stetigem Kontakt“ ergänzte Breithaupt abschließend.