Zum Beschluss über den Haushalt 2012 für Blankenburg bringen Mitglieder des Stadtrates auch den Personalplan ins Spiel. An Stelle eines Teamleiters für Inneres soll es künftig einen Hauptamtsleiter geben – bei gleichem Gehalt. Sparen heißt die Devise auch in diesem … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute das Lebenshilfe-Werk Magdeburg gGmbH am Sülzeanger in Magdeburg besucht. „Wir führen regelmäßig auswärtige Fraktionssitzungen in allen Ecken des Landes durch, um uns zu verschiedenen Themen vor Ort zu informieren“, erläuterte die Fraktionsvorsitzende Katrin Budde den Hintergrund … Weiterlesen
Zum Wahlergebnis in Schleswig-Holstein erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an das Team um Torsten Albig und Ralf Stegner. Die SPD in Schleswig-Holstein hat dazugewonnen. Das zeigt, dass auch die SPD weiter an Vertrauen … Weiterlesen
Der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus nutzte den Aktionstag der AG 60plus um im „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ auf das wichtige Thema der drohenden Altersarmut aufmerksam zu machen und unsere Forderung nach Teilhabe zu diskutieren. … Weiterlesen
Die Gewerkschaften haben den Tag der Arbeit 2012 unter das Motto „Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ gestellt haben. Das ist unser gemeinsames Ziel. In vielen Ländern Europas werden unter dem Vorwand der Krise Eingriffe in die … Weiterlesen
Der Präsident der Handwerkskammerpräsident und CDU-Landtagsabgebordnete Thomas Keindorf hat heute in der Mitteldeutschen Zeitung wiederholt den Verzicht auf das Vergabegesetz gefordert. Er hat dies als „Zeichen von Größe“ bezeichnet und erklärt, ein Vergabegesetz sei „der falsche Ansatz, um soziale Ziele … Weiterlesen
Am 19. März hatte der SPD-Landesverband seinen ersten Mitgliederentscheid gestartet, um die SPD-Mitglieder zu ihrer Meinung zur Kennzeichnungspflicht bei Polizistinnen und Polizisten zu befragen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren bis zum 16. April aufgerufen, über die Frage zu befinden: „Bist … Weiterlesen
Der demografische Wandel ist gerade in Sachsen-Anhalt eines der wichtigsten Zukunftsthemen. Die Ausgestaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Sicherung von Arbeitskräften für die wirtschaftliche Entwicklung und das Miteinander der Generationen in einer immer älter werdenden Gesellschaft sind zentrale, wenn nicht die … Weiterlesen
Zu den Plänen der Piratenpartei, einen „Runden Tisch“ mit allen betroffenen Akteuren zum Urheberrecht einzuberufen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Zum jetzt von der Piratenpartei vorgeschlagenen „Runden Tisch“ zum Thema Urheberrecht und Internet kann man nur feststellen: … Weiterlesen
