Im Vorfeld der Kabinettsberatung zum Landeshaushalt 2020/21 hat heute der Koalitionsausschuss getagt. Im Anschluss erklärte der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Mit dem Regierungsentwurf für einen Landeshaushalt können im Dezember die parlamentarischen Beratungen beginnen und die politischen Schwerpunktsetzungen für die letzte Etappe … Weiterlesen
Eberhard BrechtDie Nachfolge für den ausscheidenden Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka ist geklärt. Die nächstfolgende Listenkandidatin Marina Kermer informierte den SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt heute darüber, dass sie das Mandat aus persönlichen Gründen nicht annehmen wird. Für Lischka rückt deshalb als nächster von der … Weiterlesen
„Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und die Eltern – sie alle müssen derzeit ausbaden, dass Bildungsminister Tullner seine Hausaufgaben nicht macht.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt. Die Gewerkschaft Erziehung … Weiterlesen
Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat als erster die Einführung einer Doppelspitze beschlossen. Mit der erforderlichen Mehrheit von zwei Dritteln der Delegierten wurde die Satzung des Landesverbands entsprechend geändert. Die Änderung tritt mit Wirkung ab Januar 2020, zur Wahl … Weiterlesen
Unter dem Hashtag #Einheitsbuddeln hat das Land Schleswig-Holstein zusammen mit dem Cartoonisten Ralph Ruthe dazu aufgerufen, anlässlich des Tags der Deutschen Einheit einen Baum zu pflanzen. Anders als der Nationalfeiertag in anderen Ländern sei der 03. Oktober en Nationalfeiertag ohne … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am kommenden Samstag in Dresden auf. „Unsere Gesellschaft darf sich nicht von Hetzern und Rassisten spalten lassen“, erklärt der Landesvorsitzende Burkhard Lischka, „und ich bin sicher: Sie wird sich … Weiterlesen
Die Blankenburger SPD unterstützt nachdrücklich die Forderung des Harzer SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn nach einer zügigen Lösung für die Verbesserung der Lern- und Lehrsituation der Europa-Sekundarschule „August-Bebel“ am Standort Helsunger Straße. Gerade in einem Landkreis, der sich nach seinen Bildungsleitlinien zu … Weiterlesen
Mit einer Postkartenaktion wollen ostdeutsche SPD-Landesverbände den Druck auf die Union erhöhen, endlich einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung zuzustimmen. Die Landesverbände von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen rufen die Bürgerinnen und Bürger auf, sich mit dieser Forderung direkt an die CDU-Zentrale … Weiterlesen
Das Haus II der Sekundarschule „August Bebel“ in Blankenburg ist in schlechtem Zustand. SPD-Politiker sehen den Harzkreis in der Pflicht. Blankenburg l „Im Rahmen unseres Vor-Ort-Besuches haben wir festgestellt, dass die bauliche und räumliche Situation absolut ungeeignet erscheint, noch einen … Weiterlesen
