Ronald Brachmann verspricht beim Antrittsbesuch: “Regensteinschule bald saniert”

Der wiedergewählte Landtagsabgeordnete (MdL) Ronald Brachmann (SPD) informierte Bürgermeister Hanns-Michael Noll über grundlegende Inhalte des Koalitionsvertrages. Nachdem er zuvor dem Rechtsausschuss

angehörte, leitet er nun den Innenausschuss des Landtags. “Dazu gehören auch die kommunalen Angelegenheiten”, betonte er und versprach deshalb Hilfe für Projekte der Stadt Blankenburg.

Über ein neues Landesprogramm, “Stark III” genannt, werde es möglich, sowohl die Blankenburger Grundschule “Am Regenstein”, als auch die Kindertagesstätte in Derenburg zu sanieren. Nach Klärung der Trägerschaft und der Verabschiedung der Stadtratsbeschlüsse könne damit vermutlich schon 2012 begonnen werden.

Als weitere Aufgabe betrachten MdL und Bürgermeister das Schloss Blankenburg. “Das ist eine gemeinsame Herausforderung für Land, Kreis und Stadt”, sind sie sich ebenso einig wie bei der Frage der Kommunalfinanzen. “Das Finanzausgleichsgesetz muss überarbeitet werden” – so forderte Noll künftig Zuweisungen anhand der Einwohnerzahlen. Außerdem müsse das Rathaus wegen kurzer Wege erste Anlaufstelle für die Bürger bleiben, statt die Behörden im Landkreis zu dezentralisieren, wie es beispielsweise mit der KfZ-Anmeldung geplant sei.

Urheber von Text und Bild: Harzer Volksstimme, abgerufen am 09.05.2011,
Jens Müller