SPD – Fraktion begrüßt Haushaltsplanentwurf der Stadt für 2019

Die SPD-Fraktion im Blankenburger Stadtrat begrüßt den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019. Wie der Fraktionsvorsitzende, Heinz Grimme, mitteilt, sei aus Sicht der Fraktion zwar zu kritisieren, dass der Planentwurf trotz der Überschüsse der vergangenen Jahre erneut nicht ausgeglichen sei. So plane die Stadt im Ergebnisplan mit einem Defizit in Höhe von rund 1,4 Mio. € und im Bereich der Investitionen mit einem Defizit von rund 412 T€. Trotz dieses Defizits überwiegen die positiven Aspekte des Planentwurfs, so Grimme weiter. Positiv sei zunächst anzumerken, dass es der Stadtverwaltung zum ersten Mal seit Jahren gelingt, einen Haushaltsplan rechtzeitig vor Beginn des betreffenden Planjahres vorzulegen. Auch sei auf die in 2019 und den Folgejahren geplanten und teilweise schon begonnenen wichtigen Investitionen in die Schul- und Kitainfrastruktur der Stadt zu verweisen. Hier seien beispielsweise der Neubau der Turnhalle für die Grundschule Am Regenstein, die Sanierung der Grundschule in Derenburg sowie die Sanierung der Kitas in Heimburg und Derenburg hervorzuheben. Hierbei handle es sich um Investitionen, die der nachfolgenden Generation gute Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuung und das Lernen sicherstellen. Auch der in der mittelfristigen Planung vorgesehen Neubau der Feuerwehrgerätehäuser in Börnecke und Timmenrode sei zu begrüßen. Schließlich würden beide Vorhaben einerseits die Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr erheblich verbessern, andererseits aber auch echte Schandflecken in den Orten beseitigen. Nicht zu letzt werde auch der dringend notwendige Ausbau der Herzogstraße in den Jahren 2020 und 2021 von der SPD-Fraktion unterstützt. Zusammenfassend enthält der Haushaltsplanentwurf aus Sicht der SPD viele wichtige und sinnvolle Investitionen in der Stadt und ihren Ortsteilen. Vor diesem Hintergrund werde die Fraktion dem vorgelegten Entwurf trotz der erheblichen Bauchschmerzen wegen des großen und – wie die Abrechnung der Vorjahre auch zeige – vermeidbaren Defizits zustimmen, so Grimme abschließend.