Vom Sparkurs abgekommen: drei Millionen Euro fehlen

Angler sind gemeinhin durch nichts aus der Ruhe zu bringen. Ihr Adrenalinspiegel steigt gewöhnlich erst an, wenn ein mächtiger Fisch am Haken zappelt. Oder sich die Konkurrenz einen Vorteil verschaffen möchte. Dabei gibt es aktuell in Blankenburg keine fette Beute zu machen. Denn die Fanggründe liegen auf dem Trockenen. Und das wohl für lange Zeit.

Drei Millionen Euro, so verkündete Kämmerin Dagmar Fuckert den erstaunten Ratsmitgliedern, würden bereits in diesem Jahr fehlen. Ein ausgeglichener Haushalt sei nicht darstellbar. Auf lange Sicht sei sogar die Konsolidierung nicht zu halten. Statt Schuldenfreiheit im Jahr 2018, wie noch im November beschlossen, drohe ein Loch von dann sieben Millionen Euro.

Diese Zahlen sorgten zum einen für Ratlosigkeit aber auch für erregte Gemüter im Rathaussaal. Kritik hagelte es von Seiten der SPD, die gemeinsam mit der Opposition um Linke und der Union Region Blankenburg eine ausgesprochen schlechte Sicht auf das von Dagmar Fuckert an die Wand hinter ihnen projizierte Zahlenwerk hatte. Anglervereinschef Udo Leier (SPD) platzte schließlich der Kragen, als er mitbekam, dass die Spitze der CDU-Fraktion um Klaus Dumeier und Rüdiger Klamroth die Fuckert`sche Präsentation sogar auf ihren Laptops einsehen konnten. Daraufhin verließ Leier wutentbrannt den Saal. Und überließ seinen Stadtratskollegen das Fischen im Trüben. Selbst Heiko Breithaupt (CDU), dem als Chef der Blankenburger Harzsparkassenfiliale das Rechnen mit solch hohen Beträgen durchaus vertraut sein dürfte, war baff: “So ganz planvoll sieht das nicht aus”, kommentierte der künftige Bürgermeister die als “Etatentwurf” angekündigten Zahlen. “Wenn hier ein Haushalt vorgelegt wird, der ohnehin nicht genehmigungsfähig ist, wieso sitzen wir denn hier?”, fragte Frank Schade (Union Region Blankenburg) in die Runde. “Ich vermisse hier Vorschläge, was die Verwaltung tut, um zu sparen”, sagte er und kritisierte die von der Kämmerei ins Spiel gebrachten Erhöhungen von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung sowie von kommunalen Steuern und Abgaben. “Warum wird hier alles auf die Bürger und Unternehmen abgewälzt?”, fragte er. Dafür erntete der Ex-Bürgermeister von allen Seiten Zustimmung.

Nun soll auf Vorschlag von Heinz Grimme (SPD) der Finanzausschuss sich des Themas annehmen. “Bis dahin erwarten wir einen annähernd genehmigungsfähigen Haushalt einschließlich eines belastbaren Konsolidierungskonzeptes”, forderte er. Bürgermeister Hanns-Michael Noll (CDU) erklärte auf Nachfrage, dass die Verwaltung ihre Hausaufgaben machen und intern nach Einsparpotenzialen suchen werde.

Laut Dagmar Fuckert haben vor allem zwei Gründe zu der prekären Finanzsituation geführt. Zum einen bekomme die Stadtkasse gegenüber dem Vorjahr rund 700 000 Euro weniger Zuweisungen vom Land. Zum anderen würden die Ausgaben um rund 972 400 Euro steigen. Diese seien vor allem den steigenden Kinderbetreuungskosten zuzuschreiben. Hinzu kämen noch nicht eingegangene Fördergelder sowie Beträge aus Grundstücksverkäufen.