Kindergeld als Maßstab für Gebühren

Steigende Kita-Gebühren bereiten den Blankenburger Eltern Sorgen. Mit Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) sprachen sie über ihre Probleme.

Blankenburg l Der Elternbeitrag für die Kinderbetreuung sollte 190 Euro nicht übersteigen. Das antwortete Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) bei einem Gespräch mit den Blankenburger Elternvertretern auf deren Frage, wie viel Familien im Monat maximal für einen Kita-Platz ausgeben sollen. „Das Kindergeld beträgt 190 Euro, also wäre das eine logische Höhe“, sagte Bischhoff. Zudem sprach er sich für die Idee aus, die Beiträge der Eltern sollen sich nach deren Einkommen richten.

Eltern und Stadtverwaltung in Blankenburg befürchten, dass ihre Anteile an den Betreuungskosten weiter steigen. Als Auslöser dafür sehen die Eltern das Kinderförderungsgesetz (Kifög). „Als das Gesetz in Kraft trat, mussten wir zwei drastische Erhöhungen der Gebühren verkraften“, sagte Elternsprecherin Nicole Schröder. Das Kifög sei nicht an den steigenden Kita-Gebühren schuld, entgegnete Bischoff. „Sonst müssten die Gebühren im ganzen Land gleich stark steigen.“ Selbst im Blankenburger Stadtgebiet herrschen große Unterschiede bei den Betreuungskosten, sagte Ordnungsamtsleiter Philipp Eysel. Die Evaluation des Kifög werde laut Bischoff in diesem Jahr abgeschlossen. „Mit einer Änderung des Gesetzes rechne ich 2017“, sagte der Sozialminister.

„Im Landtag gibt es derzeit eine Debatte über alle Fraktionen hinweg, wie die Elternbeiträge geregelt werden sollen“, so der Blankenburger SPD-Abgeordnete Ronald Brachmann, der zu dem Treffen eingeladen hatte. „Wir wissen noch nicht, wie wir uns positionieren“, blickte Nicole Schröder am Ende des Gesprächs auf die nächste Sitzung des Stadtrates voraus. In der Tagung am 19. März soll über eine Erhöhung der Elternbeiträge entschieden werden. Diese soll das Defizit der Stadt für die Kinderbetreuung im Haushaltsjahr um rund 180 000 Euro senken.

Quelle: Harzer Volksstimme in der Fassung vom 29.02.16
Autor: Holger Manigk

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