Liebe Genossinnen und Genossen, Michael Schubert hat am 23. Februar aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als Kreisvorsitzender der SPD erklärt und dies den Mitgliedern des Kreisvorstandes mitgeteilt. Der Kreisvorstand hat sich in seiner Sitzung am 26. Februar mit der dadurch … Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag, dem 28. Februar 2013, übergibt der Moderator des Kulturkonvents Olaf Zimmermann den Abschlussbericht mit den Empfehlungen an den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und an den Kultusminister Stephan Dorgerloh. “Der Bericht ist ein kräftiges und deutliches Bekenntnis zu unserem … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Debatte über die „Konsequenzen der Konzessionsrichtlinie für den Trinkwasserbereich“ debattiert. Danach soll auch die Wasserversorgung in der Bundesrepublik europaweit ausgeschrieben werden und privatisiert werden können. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Blankenburg. Widersprüchliche Informationen zum Wiederaufbau des abgebrannten Funktionsgebäudes im Freibad am Thie haben am Dienstagabend in der Blankenburger Hauptausschusssitzung zu einer emotionsgeladenen und kontroversen Diskussion geführt. Auslöser war Ulf Voigt von der Wählergemeinschaft Cattenstedt-Heimburg-Timmenrode-Wienrode, der in den Niederschriften der beiden … Weiterlesen
An die Mitglieder und Gäste des SPD-Kreisvorstands, Ortsvereinsvorsitzende und Mitglieder des Kreisparteirats Liebe Genossinnen und Genossen, wir möchten euch hiermit recht herzlich zur Klausurtagung des SPD-Kreisverbandes Harz einladen. Diese findet am 02.03.2013, ab 09.00 Uhr im Altwernigeröder Kartoffelhaus, Marktstr. 14, … Weiterlesen
Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Vierte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) beschlossen. Das Gesetz enthält unter anderem folgende Neureglungen: § 33 SOG … Weiterlesen
Die Kandidaten für den Bundestag aus Sachsen-AnhaltEs gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar … Weiterlesen
Ein kunter BUNDES Haus vlnr. Julia Brandt, Marcus Tanzen, Michael Schubert, Kultusminister Stephan Dorgerloh, Mario Hennig, Rainer Günter und von den Herren getragen Sabine Römling Unter diesem Motto fand im Wernigeröder Ortsteil Silstedt der 16. Politische Aschermittwoch der Harzer SPD … Weiterlesen
Die Landesregierungen von Bayern und Hessen haben heute in einer gemeinsamen Kabinettsitzung beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Dabei soll ein neuer Finanzausgleich auf mehr Ausgabendisziplin und größerer Leistungsbereitschaft setzen. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin und … Weiterlesen
