Neujahrsempfang der Harzer Sozialdemokraten

Bislang blieben Harzer Genossen bei ihren Treffen zu Jahresbeginn in der Darlingeröder Sandtalhalle unter sich. Das sollte diesmal anders sein. Sie hatten sich Gäste eingeladen und viele kamen, darunter der Landrat Martin Skiebe, die Oberbürgermeister von Wernigerode und Quedlinburg, Peter Gaffert und Dr. Eberhard Brecht, Bürgermeister weiterer Städte und gemeinden und die Chefs zahlreicher kreislicher Institutionen und Einrichtungen sowie die Vorsitzenden der Linken André Lüderitz sowie Ulrich-Karl Engel als Chef von Bündnis 90/Die Grünen.

In seinem Rückblick bezeichnete Ronald Brachmann das Jahr 2013 als ein ereignisreiches, schwieriges, unterm Strich aber erfolgreiches Jahr. Die SPD habe den 150. Jahrestag ihrer Gründung feiern können. Ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität müssen auch in den politischen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft  Richtschnur  des politischen Handelns bleiben.

Mit Blick auf die heftigen Auseinandersetzungen im letzten Jahr, die der Sparkurs der Landesregierung ausgelöst hat, sagte der Harzer SPD-Chef: „Gerade weil die demographische Entwicklung so ist wie sie ist, müssen wir akzeptable Antworten darauf finden, wie unter den besonderen Gegebenheiten unseres Landes die öffentliche Daseinsvorsorge gerade im ländlichen Raum – und auch hier im Harz – so zu organisieren ist, dass die Orte nicht aussterben.“

Bei den Landratswahlen habe die SPD mit Dirk Michelmann zwar einen guten Kandidaten ins Rennen geschickt, sie respektiere aber en Erfolg von Martin Skiebe und sei angesichts der bisherigen Zusammenarbeit zuversichtlich, dass es mit ihm gelingen kann, im offenen und konstruktiven Miteinander die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Das Motto „Landkreis Harz – Gemeinsam stärker“ bleibe Leitmotiv auch für die bevorstehenden Kommunalwahlen. Die SPD sei bemüht, engagierte Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen, die sich konstruktiv einbringen, um in den bestehenden Strukturen das Beste für die Gemeinschaft zu leisten.

Das Ergebnis der Bundestagswahl sei für die Sozialdemokraten schon enttäuschend gewesen. Ihr Kandidat Mario Hennig habe sein Bestes gegeben, gegen den „Genossen Trend“ habe man aber nichts ausrichten können. Dass über die Hälfte der Wähler ihre stimme nicht den konservativen Parteien gegeben habe, sei auch ein Auftrag an die SPD gewesen, für mehr soziale Balance in der Gesellschaft zu sorgen. Der Koalitionsvertrag trage zwar unverkennbar eine sozialdemokratische Handschrift, es müsse nun aber auch gelingen, dass diese im Regierungshandeln spürbar wird. Mit ihrer Zustimmung zum Koalitionsvertrag habe es sich die SPD nicht leicht gemacht. Der durchgeführte Mitgliederentscheid habe aber zu einer enormen Mobilisierung der Mitglieder geführt. Diesen Schwung wollen die Sozialdemokraten mit ins neue Jahr nehmen.

2014 sind Europawahlen, zugleich jährt sich zum 25. Mal der Fall des eisernen Vorhangs. Im Osten Deutschlands, auch im Harz, sei durch die Solidarität anderer Gewaltiges geschaffen worden. „Diese Solidarität, die wir selbst erfahren haben, sollte auch Maßstab unserer europapolitischen Überlegungen sein.“ forderte Brachmann abschließend ein.

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